Frequenznutzungs- und EMV-Beiträge
Geschrieben von: DL1IAI Mittwoch, den 11. Juni 2008 um 20:43 Uhr
Vorausschauende Info
Der letzte Frequenznutzungs- und EMV-Beitrag ist für das Jahr 2005 festgelegt und von den Funkamateuren eingezogen worden. Nach der sogenannten Frequenzschutzbeitragsverordnung betrug der Frequenznutzungsbeitrag 2005 EUR 2,40, der EMV-Beitrag EUR 18,90. Beide Bei-tragsformen waren damit im Vergleich zu 2003 und 2004 gesunken. Die TKG- und EMV-Beiträge für 2006, 2007 und
2008 sind noch nicht festgesetzt und entsprechend den Funkamateuren auch noch nicht zugestellt worden. Damit ist aber spätestens dann zu rechnen, wenn nach dem Ver-waltungskostengesetz nach vier Jahren Verjährung einsetzt. Die Beiträge für die vier Jahre können dann aber zusammen veranlagt werden, um den Verwaltungsaufwand zu minimieren. Die Höhe der Beiträge für die Jahre 2006 bis 2009 steht noch nicht fest. Wegen verwaltungsgerichtli-cher Grundsatzentscheidungen ist damit zu rechnen, dass der Verordnungsgeber derzeit noch neu an der Zusammensetzung der Beiträge arbeitet. Funkamateure müssen erst bezahlen, nachdem sie von der Bundesnetzagentur entsprechende Bescheide zugestellt bekommen haben. Bitte informieren Sie Ihre Mitglieder über den Sachverhalt insbesondere auch darüber, dass es zu einer Zusammenveranlagung der Beiträge für vier Jahre kommen könnte. Für Einzelanfragen sowie Detailinformationen - vor allem zum Hintergrund und zur Geschichte der Beiträge - wenden Sie sich bitte an Frau Hildebrandt.
Informationen bei:
Christina Hildebrandt, DO1JUR
Tel.: 0561 94988-32
E-Mail: c.hildebrandt(at)darc-afz.de
RSS Feed abonnieren
